Bei einem Treffen mit der Bochumer Oberbürgermeisterin sollen sich nach den Angaben der „Bild am Sonntag“ der Ministerpräsident (CDU) und der Nokia-Gesamtbetriebsrat darauf geeinigt haben, dass die Standortserhaltung in Bochum höchste Priorität erhält. Hierfür soll das Gespräch zwischen der Ministerin Christa Thoben (CDU) und dem Nokia-Chef Kallasvuo einen hohen Anteil tragen. Aus Sicht des Konzerns stehe einer Zusammenarbeit jedenfalls nichts im Wege.

Noch einen Tag zuvor, am Sonntag den 27.01.2008, hoben die Nokia-Mitarbeiter auf einer Betriebsversammlung ihre Kampfbereitschaft deutlich hervor. Nichtsdestotrotz soll es in nächster Zeit keine Streiks geben, vielmehr engagieren sich der Betriebsrat und die Gewerkschaft an den Verhandlungen mit der Konzernsleitung. Dort verhandeln die beiden Parteien nicht etwa über Sozialpläne, sondern über den Erhalt des Standorts. Um der Protestaktion Nachdruck zu verleihen, ist bereits für den 10. Februar eine Menschenkette rund um das Werk geplant. Weiterhin soll ein Fragenkatalog nach Finnland versendet werden, da der Betriebsrat der Konzernführung eine Falschberechnung der anfallenden Personalkosten unterstellt und hier Aufklärung verlangt.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bot bereits seine Unterstützung für Umschulungen der Mitarbeiter an und scheint nicht mehr mit dem Erhalt des Nokia-Werks zu rechnen, die SPD hingegen gibt den Kampf nicht auf: Am heutigen Montagabend, den 28.01.2008, erwartet man den SPD-Bundesvorsitzenden Kurt Beck zu einem „Solidaritätsparteitag“ des SPD-Unterbezirks in Bochum. Währenddessen prüft die Landesregierung, ob ein Verstoß seitens Nokias gegen die Subventionsauflagen vorliegt. Es wird vermutet, dass vom Konzern jahrelang weniger Mitarbeiter eingestellt wurden als vereinbart.

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Am heutigen Dienstag, den 22. Januar 2008, entstand vor dem Bochumer Nokia-Werk, welchem die Schließung droht, eine Demonstrations- und Protestbewegung gegen Nokia. Symbolisch trugen die Demonstranten an der Front einen Sarg mit der Aufschrift „Nokia“. Im Laufe der Demonstration schlossen sich auch zahllose weitere Mitarbeiter anderer Betriebe dem Protestmarsch an.

Berthold Huber, Chef der IG Metall, forderte das Management des Handy-Herstellers zu Verhandlungen auf, drohte jedoch im gleichen Zuge mit einem Arbeitskampf, sollte der Schließungsbeschluss weiterhin bestehen bleiben. „Eine solche Auseinandersetzung wird die Marke Nokia nicht ungeschoren lassen“, meint Huber. Aber nicht nur Huber, sondern auch die IG-Metall-Bevollmächtigte Ulrike Kleinebrahm und die Betriebsratsvorsitzende Gisela Achenbach beschäftigen sich zurzeit mit dem Thema. Jedoch kamen die drei am Montag in einem Gespräch mit dem Nokia-Vorstand zu keinem Ergebnis.

Die Arbeit im Bochumer Handy-Werk wurde vorerst eingestellt, solange die Protestaktionen laufen. Neben der Belegschaft selbst zählte die Polizei 15.000 Menschen bei der Kundgebung in Bochum, unter ihnen auch Mitarbeiter des VW-Werks in Wolfsburg, Opel-Mitarbeiter aus Rüsselsheim und Ford-Leute aus Köln. Neben ihnen demonstrierten Bergleute aus Recklinghausen, Stahlarbeiter aus Duisburg, NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Linken und die vollständige SPD-Landtagsfraktion, die spontan ihre Sitzung nach Bochum verlegte.

Frank Schubert, Betriebsrat bei Nokia, zeigte sich zunehmend erschüttert über die Aufruhen: „Wir bekommen täglich Gänsehaut, wenn wir sehen, wie die Menschen im Land hinter uns stehen.“ Er berichtete, dass die 19 Betriebsräte seit Tagen Sonderschichten schieben und häufig besorgte Mitarbeiter betreuen müssten. Die Demonstranten lassen sich davon nicht beirren und es solle ab dem heutigen Dienstag eine dauerhafte Mahnwache vor dem Nokiabetrieb eingerichtet werden. Dafür habe die Feuerwehr bereits ein Zelt geliefert. „Wir richten uns auf Tage, wenn nicht sogar auf Wochen ein“, kündigte Schubert an.

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Während die japanischen Automobil-Hersteller in den letzten Jahren in Sachen Zuverlässigkeit als Vorbild für die Konkurrenz galt, belegen nun die deutschen Autos die ersten vier Plätze der ADAC-Pannenstatistik. „Die deutschen Unternehmen haben mit Qualitätsoffensiven auf die zum Teil herbe Kritik an der Zuverlässigkeit ihrer Produkte geantwortet“, meint der Automobilclub.

Nach aktuellen Informationen wird der ADAC-Preis „Gelber Engel“ für die beste Qualität am 17. Januar an den BMW Geländewagen X3 verliehen. Auch die drei folgenden Plätze belegen Autos aus Deutschland: der Audi A2, der BWM 1er und der BWM Mini. Die Platzierungen ergeben sich aus einer Studie über die Kundenzufriedenheit und der diesjährigen Pannenstatistik des ADAC. ADAC-Experten glauben, dass der rasante Qualitätsanstieg eine Begleiterscheinung von Effizienzsteigerungen in den deutschen Fabriken sei.

Im Gegensatz zu den Erfolgen der deutschen Autos ist der japanische Automobilhersteller Toyota in der Rangliste um mehrere Plätze abgefallen. Der mehrfache Spitzenreiter des ADAC-Rankings kam in diesem Jahr nicht einmal mehr unter die ersten zehn Plätze der „Gelben Engel“. Dagegen erreichten die japanischen Hersteller mit dem Mazda 3 den fünften Platz und mit dem Mitsubishi Space Star den zehnten Platz. In den vorigen Jahren schafften es immer mindestens fünf japanische Automodelle unter die ersten zehn, 2005 waren es sogar neun.

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Gesundheitsexperten und Vorstände mehrerer Krankenkassen sind sich einig: Die Einführung des Gesundheitsfonds wird zu einer Anhebung der Krankenkassenbeiträge auf bis zu 15,5 Prozent führen und mehrere Millionen gesetzlich Krankenversicherte sollten sich bis zum Jahr 2009 auf die Erhöhung einstellen. Das bestätigte auch der Vorstandsvorsitzende der Barmer Johannes Vöcking gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“: „Ich halte einen bundesweit einheitlichen Beitragssatz von 15,5 Prozent für das Jahr 2009 für durchaus plausibel.“ Experten erwarten allein aufgrund der Reform der ärztlichen Löhne schon eine Beitragserhöhung von 0,25 Prozent. „Wir gehen davon aus, dass 2009 eine 15 Prozent vor dem Komma stehen wird“, vermutet auch Norbert Klusen, Chef der Techniker Krankenkasse.

Der durchschnittliche Beitragssatz beträgt zurzeit 14,8 Prozent, welcher sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer getragen wird. Ingo Kailuweit, Vorsitzender der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), hält eine Anhebung durch die hohen Ausgaben der Krankenkassen ebenfalls für realistisch. „Aus heutiger Sicht ist ein Beitragssatz für 2009 von 15,5 Prozent realistisch.“ Das Problem der hohen Ausgaben löse sich durch den Gesundheitsfond nicht.

Eine Studie des Münchner Instituts für Gesundheitsökonomik (lfG), die die erwartete Erhöhung der belegen soll, wurde vom Bundesgesundheitsministerium heftig kritisiert. Eine Sprecherin wies die Erwartungen einer Erhöhung der Kassenbeiträge zurück und hält dies für eine unseriöse Spekulation. Ihrer Aussage zufolge haben die Krankenkassen Schulden abgebaut und die wirtschaftliche Lage sähe momentan sehr gut aus. Neben der guten Konjunktur steige auch der Bundeszuschuss im Jahr 2009 wieder auf 4 Milliarden Euro, welcher eine Beitragserhöhung entkräfte. Stattdessen schätzt der IW-Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer, dass ein Beitragsanstieg auf 15,5 Prozent „mehrere Zehntausend Jobs“ gefährdet.

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Im vorigen Jahr erreichte die Inflationsrate in Deutschland den höchsten Wert seit 1994. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden stellte heraus, dass die Verbraucherpreise nach vorläufigen Analysen im Jahresdurchschnitt 2007 um 2,2 Prozent zunahmen. Dagegen betrug die Teuerungsrate im Jahr 2006 noch 1,7 Prozent.

Ursache für den starken Anstieg der Inflationsrate sind nach Meinungen der Experten die übermäßigen Preisteuerungen bei Haushaltsenergie, Kraftstoffen und Nahrungsmitteln. Allein im Dezember letzten Jahres erhöhten sich die Preise für Verbraucher um 2,8 Prozent.

Die zukünftige Entwicklung und die Erwartungen für 2008 sind bislang auch unter Experten noch ungewiss. „Wir rechnen für die kommenden Monate weiterhin mit erhöhten Inflationsraten“, erklärte Jürgen Stark, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB). In einem Interview mit der Deutschen Welle veräußerte der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, dass von einer ansteigenden Inflationsrate abzusehen sei, die Verbraucher sich jedoch weiterhin auf Preiserhöhungen einstellen müssten.

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Bereits sieben der insgesamt 91 Tochterunternehmen des Postdienstleistungsunternehmens PIN stellten beim Kölner Amtsgericht einen Antrag auf die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, so der Sprecher der PIN Group AG in Köln. Die erforderlichen Sozialversicherungsbeiträge für die Mitarbeiter konnten nicht mehr gezahlt werden und die Maßnahmen seien deshalb dringend notwendig. Etwa 850 der 9000 PIN-Angestellten in Bremen, Kassel, Fulda, Trier, München, Landshut und Köln sollen von dem Insolvenzverfahren betroffen sein, welches vorerst vom Kölner Rechtsanwalt Andreas Ringstmeier verwaltet wird.

Unternehmensberater Hans-Joachim Ziems und Experte Horst Piepenburg, die mit der PIN-Sanierung beauftragt wurden, führen den Geschäftsbetrieb, sowie die gesamte Gruppe weiter. Dabei sind sie sich einig, dass die kommenden Insolvenzverfahren für die Gesamtgruppe keine nennenswerte Beeinträchtigung darstellen.

Zwei Drittel der PIN-Anteile gehören dem Springer-Verlag an, Vorstandschef Günter Thiel trägt 10 Prozent mit seiner beteiligten Firma Rosalia. Zeitungsverlage wie WAZ, Holtzbrinck, Madsack und DuMont Schauberg halten bislang kleine Anteile. Für Springer hingegen sei der vom Bundestag beschlossene Post-Mindestlohn der Grund die Zahlungen an PIN einzustellen, da der Beschluss dem Geschäftsmodell die Perspektive genommen hätte. Nachdem die Verhandlungen über eine Übernahme der Springer-Anteile mit Thiel scheiterten, ist die Zukunft von PIN unsicher.

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Mit einer Mehrheit von 466 Abgeordneten stimmte das Parlament bei einer namentlichen Abstimmung der Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes auf das Briefdienstleistungsgewerbe für den 1. Januar zu. Nur 70 Bundestagsabgeordnete stimmten gegen den Mindestlohn, 16 enthielten sich. Mit Ausnahme der FDP haben sich bereits im Vorfeld alle Parteien für die kommende Gesetzeserweiterung ausgesprochen. Zu Beginn des nächsten Jahres soll der Mindestlohn für Zusteller im Osten 9,00 und im Westen 9,80 Euro betragen, für die Angestellten, die für das Sortieren der Briefe zuständig sind, beträgt der Mindestlohn im Osten 8,00 und im Westen 8,40 Euro. Die Entscheidung vom Bundestag ist rechtskräftig, sobald der Bundesrat dem Gesetz zustimmt.

Laut den Aussagen des Bundesarbeitsministers Olaf Scholz (SPD) gilt der zwischen der Deutschen Post und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ausgehandelte Mindestlohn auf der Gesetzesgrundlage als allgemeinverbindlich. Neben der Baubranche und den Gebäudereinigern würde die Brief- und Zustellungsbranche ab dem 1. Januar die dritte mit einer Mindestlohn-Regelung sein. Weiterhin hat die Koalition beschlossen, dass bis Ende März weitere Branchen eine Aufnahme in das Entsendegesetzes beantragen können.

Die 35 Unternehmen des Arbeitgeberverbandes Neue Brief- und Zustelldienste beantragten einen eigenen Mindestlohn, der für Zusteller im Osten 6,50 Euro und im Westen 7,50 Euro pro Stunde betragen solle. Der Verband rechtfertigt den eigenen Mindestlohn mit dem Argument, dass die angebotenen Dienstleistungen von Unternehmen wie PIN und TNT nicht mit denen der Deutschen Post zu vergleichen wären.

Besonders die privaten Konkurrenten der Post sprachen sich in letzter Zeit sehr deutlich gegen den Mindestlohn aus. Dabei bezogen sich die Geschäftsführer auf die Daten der Bundesnetzagentur, welche besagen, dass das durchschnittliche Lohnniveau bereits über dem branchenübergreifenden Mindestlohn von 7,50 Euro steht. Rund 8 Euro soll der durchschnittliche Stundenlohn für Zusteller bereits betragen, sei jedoch regional sehr unterschiedlich. Die veröffentlichten Zahlen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sprechen eine andere Sprache. Laut ver.di beträgt der Stundenlohn bei der Tochtergesellschaft PIN nur 5,86 Euro, bei Jurex 5,17 Euro und bei der Deutschen Post hingegen 10,54 Euro. Durchschnittlich ergibt dies eine Lohndifferenz von 800 Euro im Monat gegenüber der Deutschen Post. Hinzu kommt, dass bei den privaten Unternehmen das Urlaubs- und Weihnachtsgeld vollständig ausbleibt.

Foto: Claudia Hautumm
Quellenhinweis: ARD.de

Der massive Stellenabbau Deutschlands Krankenhäuser scheint kein Ende zu nehmen. Laut der Deutschen Krankenhausgesellschaft mussten deutsche Krankhäuser, besonders im Pflegebereich, bundesweit 15.000 Arbeitskräfte einbüßen. Auch das darauffolgende Jahr werde keine entlastenden Tendenzen aufweisen: „Wir werden weiter Kürzungen beim Personal vornehmen müssen“, so Pressesprecher Holger Mages. Schon im Jahr 2006 wurden 4000 Jobs gestrichen.

Letztendlich sind es die Patienten, die von den überlasteten Krankenschwestern und den Pflegern nicht die nötige Zuwendung bekommen und darunter zu leiden haben: „Die Pflegekräfte kommen auf Grund der Arbeitsverdichtung immer weniger dazu“, gab Mages zu.

Neben der Überlastung sieht Mages in den Auswirkungen Gesundheitsreform einen entscheidenden Grund für den hohen Stellenabbau. In diesem Jahr würden Tarifanhebungen, Preissteigerungen und die Explosion der Energiepreise zu einer Kostenerhöhung von 2,5 Milliarden Euro geführt haben. Ein Drittel aller deutschen Krankenhäuser schreibe bereits rote Zahlen, ein weiteres Drittel sei gefährdet. Nachdem im Jahre 2007 rund zwei Milliarden Euro fehlten, würden auch im kommenden Jahr weiterhin essenzielle Gelder fehlen. Nach Aussage des Pressesprechers sind besonders die freien und öffentlichen Träger betroffen, die privaten werden jedoch die Folgen des Arbeitsplatzabbaus zu spüren bekommen.

Foto: Michael Bührke
Quellenhinweis: SWR.de

Nur 70 Euro im Monat benötigt Familienvater Ralf aus Bochum, um sich und seine Familie mit Lebensmitteln zu versorgen. Einen hohen Nutzen im Geld erkennt er nicht und erwirtschaftet sich daher alles Weitere durch Tauschen. „Ich glaube, wir haben vor drei Jahren das letzte Mal Mehr gekauft, sonst haben wir es immer nur eingetauscht“, stellte er klar. Hilfe bei Umzügen oder das Fällen von Bäumen verhilft ihm zu den Produkten seines täglichen Bedarfs. Ralf Mahnhöfer weist darauf hin, dass er glaubt ohne das Tauschen finanziell schlechter auszukommen.

Der 53-Jährige legte sein Studium in Musik ab, ließ sich jedoch bei der kleinen Firma für Drucktechnik seines Vaters anstellen. Von dem Gesamteinkommen, welches etwa 1.050 Euro beträgt, bleiben nach dem Abzug der Miete, sowie der Strom- und Heizkosten rund 300 Euro übrig. Die vierköpfige Familie hat gelernt mit diesem Überbleibsel zu leben. Um auf keine nötigen Güter der Gesellschaft verzichten zu müssen und um sich die Besuche der Familienangehörigen in England leisten zu können, beteiligt sich die Bochumer Familie seit mehr als 10 Jahren im Tauschring Witten.

Der Tauschring Witten gehört zu den 70 Tausch-Aktivsten von den insgesamt über 200 bestehenden Tauschringen in Deutschland. Tauschringe gelten als regionale Vereine und gehören keinem Dachverband an, wachsen aber dennoch durch die Publizierung im Internet. Selbst nach der Währungsreform wird hier nicht in Euro, sondern mit Lebenszeit bezahlt, wobei 20 „Talente“, so nennt sich die Währung der Tauschringe, etwa einer Arbeitstunde entsprechen. Auch im Ausland gewinnen die Vereine an Beliebtheit. So stößt man auf der deutschen Homepage Tauschringe.de auf Links zu diversen Vereinen in Brasilien, Belgien, der Schweiz und den USA.

Ralfs Sohn Jan ist ebenfalls ein engagierter Anhänger des Tauschens – meistens jedenfalls. Sein Taschengeld erhält er in Talenten und bedient sich demzufolge mehrmals im Monat an den Angebot des Tauschrings. „Manchmal würde ich mir schon gerne ein neues Computerspiel kaufen. Dann hätte ich lieber ein richtiges Taschengeld“, beklagte sich der 12-Jährige. Dennoch verdient sich Jan durch Aktivitäten wie Kuchenbacken und Umzugshilfe schon eigene Talente. Seine Mühen zahlten sich vor kurzem aus – er konnte seine Talente beim Tauschring gegen ein neues Paar Markenturnschuhe eintauschen.

Foto: Claudia Hautumm
Quellenhinweis: WDR.de

Eine drohende Arbeitslosigkeit der rund 10.000 Mitarbeiter der Pin Group wurde in den letzten Tagen heftig diskutiert. Nun gibt es wieder Hoffnung: Die finanzielle Unterstützung der deutschen Sparkassen soll das Briefunternehmen bei einer erwarteten Insolvenz der Tochtergesellschaft des Axel Springer Verlags. Neben dem Vorstandsvorsitzenden Günter Thiel beteiligen sich mehrere Regional- und Bereichsvorstände an einem geplanten Management-Buy-Out (MBO). Den Aussagen Thiels zufolge sind die deutschen Sparkassen dazu bereit als Geldgeber und Gesellschafter einzutreten.

Bereits im Sommer dieses Jahres verhandelte Pin mit den Sparkassen über ein kommendes Pilotprojekt zur Nutzung der Sparkassenfilialen als Brieffilialen. „Bei einem MBO kommen auch die Sparkassen als Gesellschafter in Frage“, betonte Thiel. Einer weitgehenden Kooperation scheint demnach nichts mehr im Wege zu stehen und auch das ausgehandelte Filialenmodell soll weiterhin bestehen.

Eine endgültige Entlastung aller Mitarbeiter kann Thiel jedoch nicht versprechen: „Ich kann doch nicht Weihnachten vor die Mitarbeiter treten und sagen, die Lichter gehen aus. Nicht alle Jobs werden bei einer Fortführung von Pin zu retten sein. Aber die Mehrzahl der Leute soll ihre Stelle behalten könnten“. Dennoch bestehen positive Aussichten zur dauerhaften Sanierung des Unternehmens. „Investoren, die nicht im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen, können mit längerem Atem an das Geschäft herangehen“, stellte er heraus.

Nicht nur die „Blockadelöhne“, sondern auch die Benachteiligung bei der Mehrwertsteuer, haben sich nach der Ankündigung einer Preissenkung für Geschäftskunden der Deutschen Post zu einer großen Barriere entwickelt. Thiel kritisierte, dass das Steuerprivileg der Post gegen deutsches und europäisches Recht verstoßen würde und das die eingebüßten Einnahmen jährlich 1,5 Milliarden Euro umfassen.

Foto: Claudia Hautumm
Quellenhinweis: FAZ.net